Teilnahmebedingungen / AGB Stand: 01.04.2017

1. Vertragsgegenstand:

Diese Teilnahme / Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und der La Piazza Sprechschule, Neustraße 40, 40213 Düsseldorf über die Erteilung von Sprachunterricht und gelten für alle von La Piazza angebotenen Produkte.

2. Vertragsschluss und –beginn:

Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung von La Piazza in Textform zustande. Vertragsbeginn ist jeweils der Beginn des nächst erreichbaren Kleingruppen-Kurses „Standard“ bzw. „Super Intensivo“. Bei Einzel-, Zweier- und Dreier-Kursen beginnt der Vertrag mit der ersten Unterrichtsstunde des entsprechenden Stundenpaketes.

3. Einzel- und Doppel-Kurs

3.1. Kursanmeldung:

Die Kursanmeldung hat schriftlich zu erfolgen. La Piazza hält entsprechende Anmeldeformulare bereit. Mit der Kursanmeldung werden die Teilnahmebedingungen /AGB akzeptiert.

3.2. Kursgebühren für Stundenpakete à 10 oder 20 Stunden:

Für die gebuchten Einzel- und Doppel-Kurse gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preise. Sie sind dem Anmeldeformular zu entnehmen. Der jeweilige Paketpreis muss im Voraus bei Kursbeginn komplett bezahlt werden und umfasst die Unterrichtsstunden, einen evtl. Einstufungstest sowie eine Teilnahmebestätigung am Ende. Die Kosten für Lehrmaterial wie z. B. Bücher sind nicht in den Paketpreisen enthalten.

3.3. Kursgebühren für Stundenpakete mit weniger als 10 Stunden:

Werden mit einem höheren Preis pro Stunde als in den 10- und 20-Stundenpaketen berechnet. Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preise. Sie sind dem Anmeldeformular zu entnehmen.

3.4. Dauer:

Die Stunden der gebuchten Einzel- und Doppel-Kurse müssen bei den 10-Stunden-Paketen innerhalb der folgenden 3 Monate und bei den 20-Stunden-Paketen innerhalb der folgenden 6 Monate nach Kursbeginn stattfinden, ansonsten gehen diese verloren. Ein Anspruch auf Rückerstattung der anteiligen Gebühr der Stundenpakete besteht nicht. Weitere Stundenpakete können jederzeit gebucht werden. Auf Wunsch verlängern sich diese automatisch. Dies wird gesondert auf der Auftragsbestätigung vermerkt.

3.5. Terminabsagen durch Kunden bei Einzel- und Doppel-Kursen:

Vereinbarte Termine müssen mindestens 48 Stunden vorher abgesagt werden. Erfolgt die Absage nicht rechtzeitig, gilt der Unterricht als erteilt.

3.6. Terminabsage durch La Piazza:

Wird ein Termin durch La Piazza abgesagt, verlängert sich die Laufzeit der Stundenpakete entsprechend. Der Termin wird nach Ablauf des Stundenpaketes nachgeholt.

3.7. Kündigungen

Bei automatischer Verlängerung von Einzel- und Doppel-Kursen haben Kündigungen ausschließlich schriftlich zu erfolgen. Bei dem 10-Stundenpaket nach der fünften Unterrichtsstunde und bei dem 20-Stundenpaket nach der 15. Unterrichtsstunde. Erfolgt keine Kündigung zu dem jeweiligen Zeitpunkt, verlängert sich das jeweilige Paket automatisch.

3.8. Feiertage:

Fallen Unterrichtstermine bei Einzel- und Doppel-Kursen mit fest definierter Anzahl von Unterrichtsstunden auf gesetzliche Feiertage in Nordrhein-Westfalen, so werden die dadurch ausgefallenen Stunden nach Ablauf des Stundenpaketes nachgeholt. Gleiches gilt für Rosenmontag.

4. Kleingruppen-Kurs „Standard“ und Kleingruppen-Kurs „Super Intensivo“

4.1 Kursanmeldung:

Die Kursanmeldung hat schriftlich zu erfolgen. La Piazza hält entsprechende Anmeldeformulare bereit. Mit der Kursanmeldung werden die Teilnahmebedingungen /AGB akzeptiert. Sollte die Mindestteilnehmerzahl von 3 Personen nicht zustande kommen, ist La Piazza nicht dazu verpflichtet, den Kurs durchzuführen.

4.2 Kursgebühren:

Für die Kursgebühr gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preise. Sie sind dem Anmeldeformular zu entnehmen. Der Kurspreis umfasst den Kurs, einen eventuellen Einstufungstest sowie eine Teilnahmebestätigung am Ende. Die Kosten für Lehrmaterial wie z. B. Bücher sind nicht in den Paketpreisen enthalten. Bei Erstanmeldung zu einem „Kleingruppen-Kurs Standard“ oder „Kleingruppen-Kurs Super Intensivo“ beträgt die Mindestlaufzeit drei Monate. Die Gebühren für die ersten drei Monate sind bei Kursbeginn fällig. Die restlichen Beiträge werden monatlich im Voraus bis zum dritten Werktag des Monats fällig. Bei der Anmeldung für einen „Kleingruppen-Kurs Super Intensivo“ sind zusätzlich die Gebühren für die Einzelstunden bei Kursbeginn fällig. Das Einzelstundenpaket kann während der Laufzeit des Kleingruppen-Kurses jederzeit (nach Ablauf des Einzelstundenpaketes) erneut gebucht werden. Die monatlichen Kursgebühren werden, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Feiertage in Nordrhein-Westfalen, Rosenmontag und der u.U. unterschiedlichen Anzahl an Unterrichtstagen pro Monat, als Durchschnittspreis kalkuliert. Kleingruppen-Kurse werden monatlich mit dem Durchschnittspreis laut Preisliste berechnet. Es ist dabei unerheblich, ob ein Monat vier oder fünf Unterrichtstage hat.

4.3 Dauer:

Kleingruppen-Kurse haben grundsätzlich kein Enddatum. Sie beginnen am Anfang eines Monats. Nach den ersten drei Monaten verlängert sich der Kurs automatisch Monat für Monat. Eine erneute Buchung ist nicht notwendig. Die im „Kleingruppen-Kurs Super Intensivo“ gebuchten Einzelstunden müssen innerhalb von drei Monaten nach Kursbeginn stattfinden.

4.4 Nichtteilnahme an Kleingruppen-Kursen:

Nimmt ein Kursteilnehmer aus persönlichen Gründen (z.B. Krankheit, dienstliche oder private Verpflichtungen) an Terminen eines Kleingruppen-Kurses nicht teil, so besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der entsprechend anteiligen Kursgebühr.

4.5 Terminabsage durch La Piazza:

Wird ein Termin durch La Piazza abgesagt, schlägt La Piazza dem gesamten Kurs zwei zeitnahe Termine zum Nachholen vor. Die Teilnehmer des Kurses einigen sich auf einen der beiden Termine. La Piazza wird an diesem Tag den ausgefallenen Unterricht für den gesamten Kurs nachholen. Weitere Termine, z.B. für Einzelunterricht von Kursteilnehmern, die den Nachholtermin nicht wahrnehmen, finden nicht statt. Etwaige Ansprüche auf Rückerstattung einer anteiligen Kursgebühr bestehen nicht. Sie sind mit dem Nachholtermin abgegolten.

4.6 Kündigung:

Kündigungen von Kleingruppen-Kursen haben ausschließlich schriftlich mit einer Kündigungsfrist von jeweils sechs Wochen zum Quartalsende zu erfolgen. Nach dem jeweiligen Quartalsende zu dem gekündigt wurde, ist es nicht mehr möglich Unterrichtsstunden nachzuholen.

4.7 Feiertage:

Bei Kleingruppen-Kursen erfolgt kein Nachholen der durch gesetzliche Feiertage in Nordrhein-Westfalen sowie Rosenmontag ausgefallenen Unterrichtsstunden und auch keine anteilige Minderberechnung (s. dazu auch „4.2 „Kursgebühren“).

5. Allgemeine Bestimmungen:

5.1 Unterrichtsstunden:

Die Dauer der einzelnen Unterrichtsstunden entspricht den Angaben auf dem Anmeldeformular.

5.2 Widerruf:

Die Stornierung eines bereits geschlossenen Vertrages ist innerhalb von 14 Tagen ohne Kosten möglich. Danach gelten die normalen Kündigungsfristen und Konditionen. Ausschlaggebend ist das Datum der Auftragsbestätigung durch La Piazza.

5.3 Lehrerwechsel bei La Piazza:

Lehrerwechsel, auch während der Kurslaufzeit, sind möglich. La Piazza ist bemüht dies zu verhindern. Dennoch kann nicht garantiert werden, dass eine Lehrerin oder ein Lehrer die Kurse zu Ende führen kann. Durch einen Lehrerwechsel besteht kein Sonderkündigungsrecht.

5.4 Preisänderungen:

La Piazza wird die auf Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise der Entwicklung der Kosten anpassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Entsprechendes gilt bei der Weitergabe von Änderungen von Steuern oder weiteren gesetzlichen Abgaben. Preisänderungen werden nur wirksam, wenn La Piazza dem Kunden die Änderungen spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilt. Ist der Kunde mit der mitgeteilten Preisanpassung nicht einverstanden, hat er das Recht, den Vertrag ab Zugang der Mitteilung mit einer Frist von zwei Wochen auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung in Textform zu kündigen (Sonderkündigungsrecht). Hierauf wird der Kunden in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

5.5 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

5.5.1 La Piazza bietet ihren Kunden die Zahlung durch Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren mittels Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, oder alternativ durch Überweisung an. Der Kunde ist dabei verpflichtet, neben dem Rechnungsdatum, auch die Rechnungsnummer sowie den Verwendungszweck korrekt und vollständig anzugeben.

5.5.2 Zahlungen für Rechnungen und Abschläge sind ohne Abzug zu leisten. Der Kunde wird in den Zahlungsaufforderungen von La Piazza über die jeweiligen Termine der Zahlungen informiert. Die Zahlungen sind zu dem jeweils aktuellen Zahlungstermin fällig. Der Kunde ist verpflichtet, La Piazza ein Lastschriftmandat zu erteilen, sofern die Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart wurde. Das vom Kunden angegebene Konto wird für den Einzug von fälligen Rechnungs- und Abschlagsbeträgen verwendet. Sollte der Einzug von Lastschriften durch La Piazza nicht oder nicht mehr möglich sein, so ist der Kunde verpflichtet, seine Zahlungen durch Überweisungen zu tätigen. La Piazza kann den Kunden wieder in das SEPA-Lastschriftverfahren aufnehmen, sobald der Kunde alle fälligen und berechtigten Forderungen per Überweisung beglichen hat.

5.5.3 Im Falle von Einwendungen des Kunden gegen Rechnungen und Abschlagsberechnungen ist der Kunde nur dann gegenüber La Piazza zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung berechtigt, soweit die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht.

5.5.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden kann La Piazza die dadurch entstandenen Kosten dem Kunden pro Vorgang weiterberechnen.

5.5.5 Bei einer durch den Kunden zu vertretenden Rücklastschrift, kann La Piazza ihm die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung stellen.

5.5.6 Im Fall des andauernden Zahlungsverzugs ist der Kunde verpflichtet, erforderliche Inkassokosten zu tragen.

5.5.7 La Piazza behält sich bei Zahlungsverzug des Kunden vor, Verzugszinsen nach Maßgabe von § 288 BGB zu fordern.

5.5.8 Gegen Ansprüche von La Piazza kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufgerechnet werden.

5.6 Datenschutzbestimmungen:

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) auch in elektronischer Form gespeichert, verarbeitet und genutzt. Soweit erforderlich, werden die Daten an der Abwicklung dieses Vertrages beteiligten Unternehmen weitergegeben. Die personenbezogenen Daten erhebt La Piazza und deren Dienstleister nur zur Beantwortung von Kundenanfragen, zur Abwicklung der mit dem Kunden geschlossenen Verträge, die Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf Beratung und Betreuung der Kunden und die eigene bedarfsgerechte Produktgestaltung oder die der Partnerunternehmen von La Piazza. Auf Wunsch teilt La Piazza dem Kunden schriftlich entsprechend dem geltenden Recht mit, ob und welche personenbezogenen Daten über den Kunden bei La Piazza gespeichert sind. Der Kunde kann jederzeit der Nutzung oder Übermittlung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung gegenüber La Piazza widersprechen.

5.7 Nutzung der E-Mail-Adresse:

Der Kunde stimmt der Nutzung der bei Anmeldung mitgeteilten E-Mail-Adresse zum Zwecke des elektronischen Rechnungsversandes, zur Kommunikation zwischen ihm und La Piazza und zur Übermittlung von Lern- und Infomaterial sowie Angeboten von La Piazza und deren Dienstleister zu.

5.8 Schlussbestimmung:

Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen bzw. bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen diese Teilnahmebedingungen / AGB unwirksam sein, so bleiben die Teilnahmebedingungen / AGB im Übrigen davon unberührt.